Verwaltungs- und Rechtspflegeverfahren

Das Verfahren im Sozialversicherungsrecht ist in den Art. 27 - 62 des ATSG geregelt. 

 

Verwaltungsverfahren

Ausgangspunkt Anmeldung:  der erste Schritt in Verwaltungsverfahren ist die Anmeldung bei der zuständigen Sozialversicherung. Die zuständige Sozialversicherung hat die versicherte Person über ihre Rechte und Pflichten aufmerksam zu machen. Die versicherte Person ist im Rahmen des Verfahrens dazu verpflichtet, bei der Sachverhaltsabklärung unentgeltlich mitzuwirken (Mitwirkungspflicht). Nach der Anmeldung und der Prüfung ihrer Zuständigkeit, nimmt die Sozialversicherung die notwendigen Abklärung vor. 
Das Verfahren wird durch eine schriftliche Verfügung abgeschlossen, falls über Leistungen, Forderungen und Anordnungen von erheblicher Tragweite entschieden wurde. 
Ist die versicherte Person mit dem Entscheid der Sozialversicherung nicht einverstanden, so kann sie bei der verfügenden Stelle innerhalb von 30 Tagen Einsprache erheben (im IV-Verfahren wird ein Vorbescheid erlassen). Die zuständige Sozialversicherung erlässt einen Einspracheentscheid.
Rechtspflegeverfahren 
Gegen den Einspracheentscheid der zuständigen Sozialversicherung kann innerhalb von 30 Tagen (Art. 60 ATSG) eine Beschwerde  an das zuständige Sozialversicherungsgericht erhoben werden.
Im Rahmen des Rechtspflegeverfahrens resp. Gerichtsverfahren sind die Verfahrensregeln von Art. 61 ATSG zu beachten. Das Versicherungsgericht trifft eine Untersuchungspflicht, das heisst, dass das Gericht, unter Mitwirkung der Parteien, den rechtserhebenden Sachverhalt feststellt und die dafür notwendigen Beweise erhebt. Das Sozialversicherungsgericht unterliegt der freien Beweiswürdigung. 
Entscheide des kantonalen Versicherungsgericht können gemäss Art. 62 ATSG vor dem Bundesgericht angefochten werden. 

          

 

 


Die consozjus gmbh vertritt und unterstützt Klienten sowohl im Verwaltungs- wie im Rechtspflegeverfahren bis zum Entscheid des kantonalen Versicherungsgerichts. 

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