Ungewöhnlichkeitsregeln in Vertragsbedigungen - in dubio contra stipulatorem

Ungewöhnliche Klauseln in allgemeinen Versicherungs- resp. Vertragsbedingungen sind von der globalen Zustimmung zu den allgemeinen Versicherungs- und Vertragsbedingungen ausgenommen, auf deren Vorhandensein die schwächere oder weniger geschäftserfahrene Partei nicht gesondert aufmerksam gemacht wurde. 

In dubio contra stipulatorem (im Zweifel gegen den Verfasser)

Der Verfasser von allgemeinen Vertrags- und/oder Versicherungsbedingungen muss nach dem Vertrauensgrundsatz davon ausgehen, dass ein unerfahrener Vertragspartner ungewöhnlichen Klauseln nicht zustimmt. Für einen Branchenfremden können deshalb auch branchenübliche Klauseln ungewöhnlich sein. 

Die Ungewöhnlichkeitsregel kommt jedoch nur dann zur Anwendung, wenn darüber hinaus die entsprechende Klausel objektiv beurteilt einen geschäftsfremden Inhalt aufweist. Eine Klausel ist dann ungewöhnlich, wenn sie zu einer wesentlichen Änderung des Vertragscharakters führt oder in erheblichem Mass aus dem gesetzlichen Rahmen des Vertragstypus fällt. Je stärker eine Klausel die Rechtstellung eines Vertrags- und/oder Versicherungspartners beeinträchtigt, desto eher ist sie als ungewöhnlich zu qualifizieren. Bei Versicherungsverträgen sind die berechtigten Deckungserwartungen zu berücksichtigen. Die Ungewöhnlichkeit einer Klausel kann auch bejaht werden, wenn sie eine Ungleichbehandlung ohne sachlichen Grund vorsieht.


daher gilt: Klauseln immer gut durchlesen

Die consozjus gmbh empfiehlt deshalb Vertrags- und/oder Versicherungsbedingungen immer gut durchzulesen und bei Fragen mit dem Verfasser der Klausel Kontakt aufzunehmen. Dadurch können Missverständnisse ausgeräumt werden. Aufgrund der Antwort stellt sich dann die Frage ob die entsprechende Klausel nicht ungewöhnlich ist respektive eine Partei ungleich behandelt wird. 

 

Wenn die consozjus gmbh bei einer Auseinandersetzung zwischen einem Versicherten und einer Versicherungsgesellschaft mandadiert wird, werden die anwendbaren Versicherungsbedingungen immer einverlagt und auf die Ungewöhnlichkeit geprüft. 

Kommentar schreiben

Kommentare: 0